Allgemeine Geschäftsbedingung

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren aus unserem Shop, die Sie als Verbraucher oder Unternehmer mit uns (Michael-Maikel Löw, Elmshorner Str. 195, 25421 Pinneberg, Telefon: 015157813879, Mail: info@vergleichsportal-pinneberg.de) abschließen.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der Bedingungen den Vertrag vorbehaltlos durchführen.

Vertragsschluss

Die Darstellung der Waren in unserem Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot unsererseits zum Abschluss eines Vertrages, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines rechtlich bindenden Angebots durch Sie dar. Sie können dieses Angebot abgeben, indem Sie die gewünschten Waren auswählen, in den Warenkorb legen, den Bestellprozess durchlaufen und den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Alternativ können Sie dieses Angebot auch per
- Telefon
- Mail
- Post
abgeben.

Den Eingang Ihres Angebots bestätigen wir Ihnen unmittelbar im Anschluss per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar.

Die Annahme Ihres Angebots können wir innerhalb von fünf Tagen, beginnend ab dem Tag, nach dem Sie Ihr Angebot abgegeben haben, durch die nachfolgend beschriebenen Alternativen erklären:
- Wir senden Ihnen per E-Mail, Fax oder Post eine Auftragsbestätigung. Maßgeblich ist dabei der Zeitpunkt, in dem Ihnen die Auftragsbestätigung zugeht.
- Wir liefern die von Ihnen bestellten Waren. Maßgeblich ist dabei der Zeitpunkt, in dem Ihnen die bestellten Waren zugehen.
- Wir fordern Sie zur Zahlung auf. Maßgeblich ist dabei der Zeitpunkt, in dem Ihnen die Zahlungsaufforderung zugeht.
- Falls Sie eine von uns angebotene Zahlungsart nutzen, bei der Sie die Zahlungsanweisung während des Bestellprozesses oder durch Anklicken des Buttons, der den Bestellprozess abschließt, oder unmittelbar nach Abschluss des Bestellprozesses erteilen, erklären wir bereits jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem Sie die Zahlungsanweisung erteilen. Ob und ggf. bei welchen Zahlungsarten dies der Fall ist, kann dem Passus „Zahlung“ entnommen werden.

Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme Ihres Angebots ist bei Vorliegen mehrerer der vorstehend beschriebenen Alternativen diejenige, die zuerst eintritt.

Nehmen wir Ihr Angebot nicht rechtzeitig an, gilt es als abgelehnt. Sie sind dann nicht mehr an Ihr Angebot gebunden.

Vertragstext

Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss gespeichert. Wir senden Ihnen die Daten Ihrer Bestellung und unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zu.

Der Vertragstext ist für Sie nach dem Vertragsschluss nicht mehr zugänglich. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie - in der aktuellen Fassung - jederzeit in unserem Shop einsehen.

Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.

Eingabefehler

Ihre Eingaben können Sie jederzeit vor Abgabe einer Bestellung überprüfen und Eingabefehler erkennen. Falls erforderlich, verwenden Sie die in Ihrem Browser vorhandenen Funktionen, um die Darstellung Ihrer Eingaben zu vergrößern. Ihre Eingaben können Sie mit Hilfe der im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturhilfen und neuer Eingaben mittels Ihrer Maus und Tastatur korrigieren. Den Bestellprozess können Sie jederzeit vor Abgabe einer Bestellung durch Schließen des Browsers abbrechen.

Widerrufsrecht

Falls Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Die Details zum Widerrufsrecht können Sie unter https://vergleichsportal-pinneberg.de/widerufsbelehrung einsehen.

Preise

Die in unserem Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, sofern sich aus der Beschreibung der Waren nichts anderes ergibt.

Fallen Versand- bzw. Transportkosten an, werden diese in der Beschreibung der Waren gesondert angegeben.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Gebühren für Geldwechsel und Geldtransaktionen etc.) anfallen, die von Ihnen zu tragen sind und nicht in unserem Verantwortungsbereich liegen. Weitere Informationen zu Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer finden Sie beispielsweise unter https://ec.europa.eu/taxation_customs/business/calculation-customs-duties_de, http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do und http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.

Zahlung

Die Details zu den Zahlungsarten können Sie unter einsehen.

Amazon Pay
Falls Sie Amazon Pay als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über die Amazon Payments Europe S.C.A., Luxemburg. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://pay.amazon.de/. Es gilt die Nutzungsvereinbarung, die Sie unter https://pay.amazon.de/help/201751590 einsehen können.

Apple Pay
Falls Sie Apple Pay als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt abhängig von Ihrem Heimatland über die Apple Distribution International Ltd., Irland, oder ein anderes Unternehmen (einsehbar unter https://www.apple.com/de/legal/internet-services/itunes/de/terms.html). Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.apple.com/de/apple-pay/.

Barzahlung bei Abholung
Falls Sie Barzahlung bei Abholung als Zahlungsart gewählt haben, zahlen sie den Kaufpreis in bar bei Abholung der Waren.

Giropay
Falls Sie Giropay als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über die paydirekt GmbH, Deutschland. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.giropay.de/.

Google Pay
Falls Sie Google Pay als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und der Schweiz werden Google-Dienste von der Google Ireland Limited, Irland, angeboten. Die Google Ireland Limited ist eine Tochtergesellschaft der Google LLC, Vereinigte Staaten von Amerika. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://pay.google.com/intl/de_de/about/. Es gelten die Nutzungsbedingungen, die Sie unter https://support.google.com/googlepay/answer/9039712 einsehen können.

Klarna (Rechnung)
Falls Sie Klarna Rechnung als Zahlungsart gewählt haben, erfolgt die Abwicklung der Zahlung über die Klarna Bank AB (publ), Schweden. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.klarna.com/de/kundenservice/wie-funktioniert-der-kauf-auf-rechnung-mit-klarna/. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sie unter https://www.klarna.com/de/agb/ einsehen können. Wir treten unsere Zahlungsforderung an die Klarna Bank AB (publ) ab, so dass Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur noch an diese geleistet werden können. Vor Vertragsschluss führt die Klarna Bank AB (publ) eine Bonitätsprüfung durch, um zu entscheiden, ob Ihnen diese Zahlungsart angeboten wird. Weitere Informationen zu den Konditionen finden Sie im Bestellprozess und unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/invoice.

Klarna (Sofort bezahlen per Lastschrift)
Falls Sie Klarna Sofort bezahlen per Lastschrift als Zahlungsart gewählt haben, erfolgt die Abwicklung der Zahlung über die Klarna Bank AB (publ), Schweden. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.klarna.com/de/kundenservice/wie-funktioniert-sofort-bezahlen-mit-klarna/. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sie unter https://www.klarna.com/de/agb/ einsehen können. Die Zahlung ist fällig, sobald Sie ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben und die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift abgelaufen ist. Der Einzug der Zahlung erfolgt, sobald die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift abgelaufen ist. Vor Vertragsschluss führt die Klarna Bank AB (publ) eine Bonitätsprüfung durch, um zu entscheiden, ob Ihnen diese Zahlungsart angeboten wird.

Mollie (SEPA-Lastschrift)
Falls Sie SEPA-Lastschrift über Mollie als Zahlungsart gewählt haben, erfolgt die Abwicklung der Zahlung über die Mollie B.V., Niederlande. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.mollie.com/de. Die Zahlung ist fällig, sobald Sie ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben und die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift abgelaufen ist. Der Einzug der Zahlung erfolgt, sobald die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift abgelaufen ist.

PayPal
Falls Sie PayPal als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.paypal.com/de/home/. Es gelten die Nutzungsbedingungen, die Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE einsehen können.

PayPal Checkout
Falls Sie PayPal Checkout als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.paypal.com/de/cshelp/article/was-ist-paypal-checkout-und-wie-funktioniert-es-help302. Es gelten die Nutzungsbedingungen, die Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE einsehen können.

PayPal (Kreditkarte)
Falls Sie PayPal Kreditkarte als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt in diesem Zeitpunkt. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.paypal.com/de/home/. Es gelten die Nutzungsbedingungen, die Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE einsehen können.

PayPal (Lastschrift)
Falls Sie PayPal Lastschrift als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.paypal.com/de/home/. Es gelten die Nutzungsbedingungen, die Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE einsehen können. Die Zahlung ist fällig, sobald Sie ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben und die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift abgelaufen ist. Der Einzug der Zahlung erfolgt, sobald die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift abgelaufen ist.

PayPal (Ratenzahlung)
Falls Sie PayPal Ratenzahlung als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/paypal-instalments. Es gelten die Nutzungsbedingungen, die Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE einsehen können. Vor Vertragsschluss führt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. eine Bonitätsprüfung durch, um zu entscheiden, ob Ihnen diese Zahlungsart angeboten wird. Weitere Informationen zu den Konditionen finden Sie im Bestellprozess und unter den vorstehenden Links.

Rechnung
Falls Sie Rechnung als Zahlungsart gewählt haben, ist die Zahlung sofort nach Lieferung und Rechnungstellung fällig und innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.

SEPA-Lastschrift
Falls Sie SEPA-Lastschrift als Zahlungsart gewählt haben, ist die Zahlung fällig, sobald Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben und die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift abgelaufen ist. Der Einzug der Zahlung erfolgt, sobald wir die bestellten Waren dem Versand- bzw. Transportdienstleister übergeben und die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift abgelaufen ist.

Skrill
Falls Sie Skrill als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über die Paysafe Payment Solutions Limited, Irland. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://www.skrill.com/de/. Es gelten die Nutzungsbedingungen, die Sie unter https://www.skrill.com/de/fusszeile/allgemeinegeschaeftsbedingungen/skrillaccounttermsofuse/ einsehen können.

Stripe (Kreditkarte)
Falls Sie Kreditkarte über Stripe als Zahlungsart gewählt haben, erteilen Sie eine Zahlungsanweisung, sobald Sie den Button, der den Bestellprozess abschließt, anklicken. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt in diesem Zeitpunkt. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über die Stripe Payments Europe, Ltd., Irland. Die Stripe Payments Europe, Ltd. ist eine Tochtergesellschaft der Stripe, Inc., Vereinigte Staaten von Amerika. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://stripe.com/de.

Stripe (SEPA-Lastschrift)
Falls Sie SEPA-Lastschrift über Stripe als Zahlungsart gewählt haben, erfolgt die Abwicklung der Zahlung über die Stripe Payments Europe, Ltd., Irland. Die Stripe Payments Europe, Ltd. ist eine Tochtergesellschaft der Stripe, Inc., Vereinigte Staaten von Amerika. Weitere Informationen finden Sie in unserem Shop und unter https://stripe.com/de. Die Zahlung ist fällig, sobald Sie ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben und die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift abgelaufen ist. Der Einzug der Zahlung erfolgt, sobald die Frist für die Vorabinformation der SEPA-Lastschrift abgelaufen ist.

Vorkasse per Banküberweisung
Falls Sie Vorkasse per Banküberweisung als Zahlungsart gewählt haben, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Wir nennen Ihnen hierzu unsere Bankverbindung. Die Lieferung der Waren erfolgt nach Zahlungseingang.

Bonitätsprüfung

Falls wir in Vorleistung treten (beispielsweise beim Kauf auf Rechnung) behalten wir uns vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und damit das Zahlungsausfallrisiko zu beurteilen. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf das Zahlungsausfallrisiko verwenden wir, um eine Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses mit Ihnen zu treffen.

Wir führen Bonitätsprüfungen ebenfalls durch, um zu entscheiden, ob Ihnen bestimmte Zahlungsmöglichkeiten (beispielsweise der Kauf auf Rechnung) im Bestellprozess angeboten werden.

Lieferung

Wir liefern die bestellten Waren an die von Ihnen im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift.

Falls Sie die Waren bei uns abholen möchten, können Sie dies im Bestellprozess auswählen. In diesem Fall fallen keine Versand- bzw. Transport kosten an. Wir informieren Sie per E-Mail, sobald die Waren zur Abholung bereitstehen und stimmen den Zeitpunkt der Abholung mit Ihnen ab. Die Abholung hat an unserem Sitz zu erfolgen.

Falls die bestellten Waren per Spedition geliefert werden, liefern wir diese nur bis zum Bürgersteig (frei Bordsteinkante).

Eigentumsvorbehalt

Falls wir in Vorleistung treten (beispielsweise beim Kauf auf Rechnung), bleiben die Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

Gewährleistung

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Versand- bzw. Transportdienstleister und kontaktieren Sie uns bitte unverzüglich. Die Säumnis einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche und deren Durchsetzung keine Folgen. Sie helfen uns damit aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Versand- bzw. Transportdienstleister bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Streitbeilegung

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

Verhaltenskodizes

Wir haben uns den Richtlinien der Google Ireland Limited zur Teilnahme am Dienst „Google Kundenrezensionen“ unterworfen. Diese sind unter https://support.google.com/merchants/topic/7105962 einsehbar.

Rechtswahl

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Falls Sie Verbraucher sind, bleiben die zwingenden Vorschriften des Rechts im Staat Ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen

Bei dieser Website handelt es sich um ein Angebot des im Impressum angebegebenen Domaininhabers bzw. inhaltlich Verantwortlichen, im Folgenden: Seitenbetreiber. Die zur Verfügung gestellten Vergleichsrechner werden von der TARIF CHECK24 GmbH, Zollstraße 11b, 21465 Wentorf betrieben und zur Verfügung gestellt.

1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die über den Seitenbetreiber von der TARIF CHECK24 GmbH dem Interessenten (Nutzer) zur Verfügung gestellten Leistungen, insbesondere Beratung, Berechnungen, Tarife sowie in folgedessen abgeschlossenen Verträge. Durch die vermittelte Benutzung des Angebots der TARIF CHECK24 GmbH, inklusive der telefonischen Beratung und der Beratung per E-Mail, gelten diese Bedingungen als verbindlich vereinbart, wenn nicht etwas anderes explizit schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend angeordnet ist. Alle von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen gelten nicht.

2. Dienstleistungen des Seitenbetreibers und der TARIF CHECK24 GmbH
Die TARIF CHECK24 GmbH erstellt Endverbrauchern und Unternehmen selbst oder mit Hilfe Dritter on- oder offline für die Nutzer unentgeltlich und unverbindlich Auskünfte über Tarife und Konditionen von Telekommunikations- und Energieunternehmen (Anbieter) sowie für Pauschalreisen und Mietwagenanbieter. Die TARIF CHECK24 GmbH vermittelt auf der Grundlage eines vom Nutzer online oder offline abgegebenen Angebots Belieferungsverträge bezüglich Strom, Gas oder Telekommunikationsmitteln und Buchungsanfragen für Pauschalreisen und Mietwagen an den jeweiligen Anbieter. Über die Vermittlung von z.B. Strombelieferungsverträgen hinausgehende Verpflichtungen werden nicht übernommen, insbesondere liefert die TARIF CHECK24 GmbH selbst keinen Strom, Gas oder andere Energie, stellt selbst keine Telekommunikationsmittel und/oder Anlagen zur Verfügung, führt keine Reisen durch und/oder ist kein Veranstalter solcher und betreibt selbst keine Hotels oder ist Verleiher von Mietwagen. Die Suchanfrage mit Übermittlung der persönlichen Daten des Nutzers ist das Angebot für die Inanspruchnahme der Leistungen derTARIF CHECK24 GmbH, welches erst nach Übermittlung der Vorschläge durch die TARIF CHECK24 GmbH auf Grundlage der übermittelten persönlichen Daten als angenommen gilt. Der Nutzer erhält online verschiedene Vorschläge von Anbietern, die unter Zugrundelegung der von ihm eingegebenen Daten berechnet werden. Sofern sich der Nutzer für einen bestimmten Vorschlag der TARIF CHECK24 GmbH entscheidet, kann er entweder online durch Betätigung des dafür vorgesehenen Buttons oder offline ein Angebot zum Abschluss eines Anbieters auf Grundlage des ursprünglichen Vorschlags der TARIF CHECK24 GmbH anfordern, bzw. ein solches Angebot abgeben. Ein Vertrag kommt nur zwischen dem Nutzer und dem von ihm ausgewählten Anbieter zustande. Weder Seitenbetreiber noch die TARIF CHECK24 GmbH haben auf das Zustandekommen, bzw. Nichtzustandekommen eines solchen Vertragsverhältnisses Einfluss. Ob ein Vertrag mit dem Anbieter zustande kommt, ist abhängig von den entsprechenden Regelungen des jeweiligen Anbieters. Die konkreten Angebote der Anbieter können sich im Einzelfall hinsichtlich individueller Umstände von den einzelnen Tarifen oder Voraussetzungen, welche über die TARIF CHECK24 GmbH berechnet und zur Verfügung angeboten werden, unterscheiden. Für Inhalt und Richtigkeit der Angebote sind ausschließlich die Anbieter verantwortlich.

3. Haftung
Der Seitenbetreiber und die TARIF CHECK24 GmbH sind bei der Behandlung der vom Nutzer mitgeteilten Daten und der Durchführung der Vergleichsberechnungen um ständige Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit bemüht. Sie sind jedoch nicht dazu verpflichtet, sämtliche am Markt befindlichen Energiebelieferungs-, Telekommunikations-, Pauschalreise- und Mietwagenunternehmen in die Berechnungen mit einzubeziehen. Eine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der durchgeführten Vergleichsberechnungen, sowie für die zeitnahe, vollständige und richtige Weiterleitung der Daten und Übersendung der Angebote bzw. Anträge ist ausgeschlossen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Seitenbetreibers und der TARIF CHECK24 GmbH auf den nach der Art des Vertrages vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der entsprechenden gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern besteht eine Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zugesicherten Eigenschaften und dem Anbieter zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Jegliche Informationen über Energiebelieferungsverträge oder sonstige Informationen stellt keine Beratung für den Nutzer dar, sondern dienen der Erleichterung einer selbständigen Entscheidung des Nutzers. Keine der Informationen ist als Zusage einer Garantie oder Zusicherung zu verstehen. Ansprüche des Nutzers auf Ersatz eines fahrlässig verursachten Schadens beschränken sich auf 1,5 Millionen Euro, wenn insoweit wirksamer Versicherungsschutz besteht.

4. Pflichten des Nutzers
Die Eingabe und Übermittlung der persönlichen Daten durch den Nutzer erfolgt online über die von der TARIF CHECK24 GmbH vorbereiteten und durch den Seitenbetreiber auf seiner Website eingebetteten Eingabemasken. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher vom Nutzer in die Eingabemaske eingegebenen oder sonst übermittelten Daten ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Sofern der Nutzer falsche, unwahre oder unzureichende Angaben macht, ist die TARIF CHECK24 GmbH berechtigt, die Suchanfrage unbearbeitet zu lassen. Für den Fall der Übermittlung von vorsätzlich falschen oder unwahren persönlichen Daten durch den Nutzer behalten sich die TARIF CHECK24 GmbH, aber auch der Seitenbetreiber vor, ihn von der Inanspruchnahme der angebotenen, bzw. zu Verfügung gestellten Leistungen auszuschließen und Ersatz für dadurch eingetretene Schäden zu verlangen. Die kostenfreie Nutzung der Leistungen der TARIF CHECK24 GmbH ist nur Privatpersonen oder Unternehmen zu Zwecken gestattet, die nicht einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden können. Eine Nutzung der Leistungen der TARIF CHECK24 GmbH zu gewerblichen Zwecken oder im Rahmen einer selbständigen beruflichen Tätigkeit ist ausdrücklich untersagt. Hiervon ausgenommen ist eine Nutzung, sofern die TARIF CHECK24 GmbH eine ausdrücklich schriftliche Genehmigung dazu erteilt haben und die Nutzung Urheber- und Schutzrechten Dritter nicht widerspricht. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das Verbot der gewerblichen, bzw. selbständig beruflichen Nutzung gilt eine Vertragsstrafe in Höhe von Euro 2.566,46 als vereinbart. Die TARIF CHECK24 GmbH ist dabei berechtigt, erst nach mehrmaliger Verwirkung der Vertragsstrafe diese im Ganzen zu verlangen. Die Zusammenfassung mehrerer Einzelakte zu einer rechtlichen Einheit ist ausgeschlossen. Unbeschadet der Vertragsstrafe kann die TARIF CHECK24 GmbH weitere Schadensersatzansprüche geltend machen und den Nutzer von der weiteren Inanspruchnahme der angebotenen, bzw. zur Verfügung gestellten Leistungen ausschließen.

5. Datenschutz, Einwilligungserklärung, Widerrufsrecht und Cookies
Die im Rahmen der Vergleiche eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der TARIF CHECK24 GmbH erhoben, gespeichert, verarbeitet und ggf. an ausgewählte Anbieter übermittelt und von diesen sowie von der TARIF CHECK24 GmbH für Zwecke der Vergleichs- und Angebotserstellung sowie der weiteren Bearbeitung und Betreuung und ggf. zur Schufa-Überprüfung oder sonstiger Wirtschaftsauskunfteien Überprüfung oder durch den Anbieter gespeichert und genutzt. Hierzu zählen u.a. die Übersendung der spezifischen Angebote und die Übersendung weitergehender Informationen per Post, E-Mail oder Telefon. Für die Weitervermittlung an die Anbieter und die notwendige Bearbeitung der Daten durch diese erteilt der Nutzer seine Einwilligung mit Eingabe und Absendung der Suchanfrage. Der Seitenbetreiber speichert die personenbezogenen Daten nicht. Der Nutzer hat das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung zur Datenverarbeitung, -speicherung und -verwendung mit Wirkung für die Zukunft. Hierzu sendet er eine kurze Widerrufs-E-Mail an datenschutz@check24.net, mit der Angabe von Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und Passwort. Die TARIF CHECK24 GmbH wird nach entsprechender Prüfung umgehend die Daten komplett löschen, soweit sie nicht mehr zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses, insbesondere der Abrechnung benötigt werden. Um den Nutzer bei einem späteren Besuch wiederzuerkennen, dürfen auf seinem Computer eine Art elektronische Visitenkarte, sogenannte Cookies gespeichert werden. Der Einsatz von Cookies ermöglicht zudem, Informationen über die Nutzung unserer Website zu gewinnen und unsere Dienste entsprechend den Präferenzen der Nutzer anzupassen. Sie können die Einstellung Ihres Browsers jederzeit ändern und auch ohne Cookies unsere Dienste größtenteils nutzen.

6. Gerichtsstand und Rechtsstatut
Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als Gerichtsstand Wentorf und/oder Düsseldorf vereinbart, sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz, bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder diese im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsvorschriften des EGBGB.

7. Schlussbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind abschließend für die Regelung der rechtlichen Beziehungen zwischen dem Seitenbetreiber, der TARIF CHECK24 GmbH und dem Nutzer. Sofern der Nutzer Vergleiche zum Beispiel für Energieversorgungsunternehmen in Anspruch nimmt gelten darüber hinaus die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TARIF CHECK24 GmbH. Önderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso wie deren Önderung oder Aufhebung. Önderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wegen Veränderung der Gesetzeslage, höchstrichterlichen Rechtssprechung, den Marktgegebenheiten oder der Unternehmensstruktur werden den bestehenden Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn der Anbieter bei Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Önderung an die TARIF CHECK24 GmbH übersenden. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ein Teil einer solchen Bestimmung unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Ganzen.

Stand 3/2018
© Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. - Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte, Düsseldorf - www.aufrecht.de